Betriebskosten - Hauslicht


Position 6 - Die Betriebskosten Hauslicht



Zu den Betriebskosten Hauslicht gehören alle Kosten welche zur Beleuchtung der Außen- oder Innenbereiche des Gebäudes dienen. Mitunter sind in dieser Position auch die Stromkosten für Klingelanlagen oder den Betrieb der Heizungsanlage integriert. Gerade aber die Stromkosten der Heizungsanlage können auch in den Betriebskosten derselbigen bereits enthalten sein. Nach § 2 Abs. 11 Betr.KV sind die Betriebskosten Hauslicht umlagefähig.

 

Kosten für die Beleuchtung von Tiefgaragen oder Park- sowie Stellplätzen dürfen nur umgelegt werden, wenn der Mieter auch ein Nutzer selbiger ist. Das entschied as AG Neuss WuM 1997, 471.

 

Wenn nur 1 Mieter zum Beispiel den Parkplatz nutzt und dieser nicht Zugleich für alle Mieter des Gebäudes zugänglich ist, so sind die Betriebskosten für diesen Parkplatz nach Schmid Mietrecht, Seite 801 auch nur diesem Mieter zu berechnen.

 

Das Beschaffen von Lampen und deren Leuchtmitteln ist hingegen gem. dem AG Koblenz NZM 2000, 238 nicht in den Betriebskosten umlagefähig da diese zur Gebäudeausstattung gehören und im Eigentum des Vermieters sind.

 

Sollte eine SAT- Anlage im Gebäude installiert sein welche zum Beispiel über einen SWITCH- Schalter die Kanäle verteilt, so sind die Stromkosten welche für den Betrieb dieser SAT- Anlage anfallen, nicht in den Betriebskosten Hauslicht einzurechnen. Die Stromkosten für die Gemeinschaftsantenne werden normalerweise in die Position 14 der Betriebskostenabrechnung integriert und nach § 2 Abs. 2 Betr.KV. erfasst.

 

Anmerkung Zörbig Immobilien:

 

Von der Regelung nach § 2 Abs. 2 BetrKV wird teilweise in der Praxis abgewichen da diese Variante enorme Mehrbelastungen bei den Betriebskosten der Mieter verursachen würde.

 

Begründung:

 

Um die Stromkosten einer SAT- Anlage einzeln aufzuschlüsseln, benötigt diese einen eigenen Stromzähler. Alleine die  monatliche Grundgebühr des dafür notwendigen Stromzählers würde die jährliche Gesamtsumme an den verursachenden Stromkosten der SAT- Anlage schon bei Weitem übersteigen.

 

Da aber Allgemeinzähler nach BetrKV umlegbar sind, würden sich somit unverhältnismäßig die zu zahlenden Betriebskosten des Mieters erhöhen. Dabei ist die eigenständige Installation inkl. Verkabelungsaufwand noch gar nicht berücksichtigt ebenso wie die eigentlich noch hinzukommenden Stromkosten aus dem Stromverbrauch der Anlage.

 

Wir empfehlen daher die Stromkosten der SAT- Anlage in der Position Hauslicht zu belassen und nur die Service- und Wartungspauschale in die Position 14 - Gemeinschaftsantenne aufzunehmen.

 

Auch die Stromentnahme für Baumaßnahmen oder Reinigungsarbeiten gehören nicht zur Betriebskostenposition Hauslicht. Wenn Baumaßnahmen anstehen, empfiehlt es sich einen Zwischenzähler zu setzen und diese Kosten dann steuerlich geltend zu machen. Der Vermieter ist in der Beweispflicht zur Umlagefähigkeit der Betriebskosten für Hauslicht gem. LG Karlsruhe WuM 1996, 230.


Abrechnung der Betriebskosten Hauslicht:

Nach dem OLG Hamburg ZMR 2003, 181 genügt ein einfacher Hinweis zum Hauslicht in der Abrechnung der Betriebskosten, als formell ordnungsgemäße Betriebskostenabarechnung, nicht aus.


Eine rechtmäßige Formulierung könnte so aussehen:


"Allgemeinstrom/Hauslicht," da der Vermieter die Aufteilungspflicht hat. Gemäß dem LG Kiel WuM 1996, 632 darf der Vermieter jedoch unterschiedliche Positionen ansetzen sodass es nur erforderlich ist, den Strombedarf jeweils zu erfassen und dann der richtigen Betriebskostenposition korrekt zuzuordnen.


Der Strombedarf aus für Mieter nicht- zugänglichen Bereichen des Objektes sind generell nach § 17 BetrKV umzulegen. Ähnlich auch wie bei den Betriebskosten Trinkwasser, ist bei der Mischnutzung eines Objektes zwischen Wohn- und Gewerbe, der Algemeinstrom gem. LG Gütersloh WuM 1995, 660, gesondert zu ermitteln. Zum Beispiel wenn durch die Gewerbeeinheit das Flurlicht besonders stark benutzt wird. (Was widerrum in der Beweislast des Mieters liegt).

 


Betriebskosten - Onlinerechner Hauslicht:

Mit diesem Onlinerechner für die Position der Betriebskosten Hauslicht können Sie Ihren Anteil nach dem Umlageschlüssel Wohnfläche errechnen.


Betriebskosten- Formel Hauslicht Wohnfläche

Betriebskosten Hauslicht Berechnungsformel

 


Mit dieser Formel können Sie zum Beispiel die Betriebskostenposition Hauslicht nach Wohnfläche berechnen und in der Abrechnung Ihrer Betriebskosten umlegen. Die angezeigten Werte in Euro, dienen als Beispiel und haben keinerlei Bezug.



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